„Die CDU-geführte Landesregierung hat den hessischen Kommunen in den vergangenen Jahren in verschiedenen Förderprogrammen über 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Davon fließen über 15 Millionen Euro in den östlichen Wetteraukreis“, so die CDU-Landtagsabgeordnete, Staatsministerin Lucia Puttrich.

Insgesamt über 3.000 Projekte wurden mit dem Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) als förderfähig eingestuft, von denen schon beinahe 900 fertiggestellt sind. Dabei steht es den Kommunen frei, ob sie die Mittel in bezahlbaren Wohnraum, kommunale Infrastruktur oder Krankenhäuser investieren. Wie Puttrich erläuterte, konnten und können so auch im östlichen Wetteraukreis viele nachhaltige Investitionen getätigt werden: „Neben vielen Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau, der Sanierung von Straßen, Gehwegen und Kindergärten oder des Breitbandausbaus investieren unsere Kommunen vielfach in energetische Sanierungen. Beispielhaft ist hier etwa die Außenfassadendämmung am Rathaus Florstadt (397.457 Euro), das Rathausarchiv in Nidda (400.000 Euro), das Rathaus in Hirzenhain (73.000 Euro) oder auch die „Alte Schule“ in Effolderbach (200.000 Euro) zu nennen. Mit 1,3 Millionen Euro die größte Fördersumme fließt in die Sporthallenkomplettsanierung der Schule am Dohlberg.“

Wie Puttrich erläuterte vereint das rund eine Milliarde Euro starke KIP I Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen und trage so zu einer gezielten Unterstützung aller hessischen Kommunen bei.

Das Kommunalinvestitionsprogramm II („KIP macht Schule“) richtet sich an die kommunalen Schulträger, also an Landkreise und kreisfreie Städte. Das Land hat dabei ein Bundesprogramm um ein zusätzliches Landesprogramm ergänzt. Auf diese Art und Weise können die Schulträger, also auch der Wetteraukreis direkt in die Schulinfrastruktur, beispielsweise in notwendige Sanierungsmaßnahmen oder die Digitalisierung investieren. Auch hier fließen Mittel in Höhe von 370.000 Euro für die Umgestaltung des Schulhofes sowie die Anlage von zwei Sportfeldern am Gymnasium Nidda, 360.000 Euro für die Sanierung der Sporthalle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen sowie 160.000 Euro für den Umbau eines Gruppenraums in der Limesschule in Altenstadt.

„Darüber hinaus können struktur- oder finanzschwache Kommunen, die ohne Kassenkredite ausgekommen sind, im Rahmen der Hessenkasse nun in verschiedene Maßnahmen, wie etwa die Instandhaltung der kommunalen Infrastruktur, investieren. Auf die Kommunen im östlichen Wetteraukreis entfallen dabei mehr als 4,6 Millionen Euro“, erläuterte Puttrich.

„Diese Maßnahmen ergeben zusammen mit dem Kommunalen Schutzschirm und dem Kommunalen Finanzausgleich, der sich auf einem Rekordniveau bewegt, ein einzigartiges Gesamtpaket. Wahrscheinlich wurden unsere Kommunen noch nie in einer derartigen Art und Weise gefördert. Darauf werden wir uns jedoch nicht ausruhen. Wir arbeiten mit unserer Politik auch weiterhin an einer sicheren und nachhaltigen Zukunft, ermöglichen wichtige Investitionen und schaffen durch gleichzeitig verantwortungsvolles Handeln eine gesunde Basis für die zukünftige Generation“, so die CDU-Abgeordnete Puttrich abschließend.

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