Puttrich: Konjunkturprogramme ein voller Erfolg – 58 Mio. Euro für den Kreis, 28. Mio. Euro für die Gemeinden
Die hessische Staatsministerin Lucia Puttrich zog vor dem Kreisvorstand der CDU Wetterau eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Puttrich.
Die Städte und Gemeinden des Wetteraukreis erhielten Fördermittel in Höhe von mehr als 28 Mio. Euro, wovon 21,4 Mio. Euro aus dem Programm des Landes Hessen stammten und 6,6 Mio. Euro aus dem Programm des Bundes. Dem Wetteraukreis kamen für Ausbau und Sanierung seiner Schulen 58,4 Mio. Euro zu Gute, wozu der Bund 22,1 Mio. Euro und das Land Hessen 36,3 Mio. Euro zusteuerten.
Hessenweit, so die Ministerin weiter, flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas. Alleine in den hessischen Kommunen seien 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm hätten die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5 Prozent und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16,5 Prozent selbst getragen. Jede hessische Kommune habe dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung sei allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen gehandelt habe, die noch nicht geplant gewesen waren.
Dem Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, betonte Puttrich.
„Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, erklärte Lucia Puttrich.
Die CDU-Politikerin unterstrich die gute Bilanz der Programme. Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen hätten durch ihr Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und der auch der Wetteraukreis seien aus der Krise stärker hervorgegangen. Dies lasse sich landesweit auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. „Mit 3,4 Prozent liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, so Puttrich.
Aus wirtschafts- und beschäftigungspolitischer Sicht absolut positiv zu bewerten sei die Tatsache, dass die entsprechenden Aufträgen, die mit den Fördermitteln finanziert worden sind, an hessische Unternehmen vorrangig vergeben werden konnten. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler wie beispielsweise Architekten haben von den Konjunkturprogrammen profitiert. Das Geld ist punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte, bei der hessischen Wirtschaft und im Mittelstand“, so Lucia Puttrich abschließend.
