Der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Dietz besichtigte in Begleitung des Vorsitzenden des CDU-Stadtverbands Florstadt Wolfgang Schulz, der Fraktionsvorsitzenden und Kreistagskandidatin Christel Schmidt, dem Stadtverordneten Reiner Wagner sowie Stadtverbandsvorstandsmitglied Brigitte Schulz die mit erheblichen Mitteln aus dem Konjunkturprogramm des Landes Hessen sanierte Alte Schule Ober-Florstadt. 115.000 Euro seien in die Sicherung der Bausubstanz sowie die Außenwanddämmung investiert worden, erläuterte der Stadtverbandsvorsitzende Wolfgang Schulz. „Mit der Auflegung verschiedenster Hilfsprogramme zeigt die Landesregierung ihre Fürsorge für die Kommunen in vorbildlicher Weise“, meinte Schulz und betonte, dass der Einsatz des Landes Hessen für die Kommunen - und hier speziell für Florstadt - im Rahmen des hessischen Konjunkturprogramms dankenswert sei.
„Neben den 1000 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm unterstützt das Land Hessen die Kommunen mit weiteren 3000 Mio. Euro für den kommunalen Rettungsschirm“, so der Landtagsabgeordnete Klaus Dietz. In diesem beachtlichen Umfang werde das Land die Kommunen entschulden. Derzeit liefen bereits Gespräche mit dem Städte- und Gemeinde-bund, dem Städtetag und dem Landkreistag, um die Kriterien zu erarbeiten, nach denen die Entschuldung vonstatten gehen solle.
„Wir werden den Kommunen keine Regelung überstülpen. Gedacht ist an finanzschwache Kommunen und nicht an solche wie Frankfurt, Eschborn oder Schwalbach“, so Dietz. Selbstverständlich müssten an die Unterstützung auch Verpflichtungen geknüpft werden, damit sich anschließend die Situation in den Kommunen auch dauerhaft verbessere.
„Wir nehmen diesen Rettungsschirm sehr ernst und haben bereits aus den zu Beginn des Haushaltsjahres 2010 noch nicht veranschlagten Steuermehreinnahmen Rücklagen in Höhe von 300 Mio. Euro gebildet“, so Dietz. Damit könnten bereits zehn Prozent der Entlastung für die Kommunen finanziert werden.
Diese Vorgehensweise sei bundesweit beispielhaft und mache deutlich, dass das Land im Gegensatz zu anderslautenden Äußerungen den hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen spürbare Unterstützung gewähre, so Dietz abschließend.
Bildunterschrift:
v.l. Christel Schmidt, Reiner Wagner, Brigitte Schulz, Klaus Dietz MdL und Wolfgang Schulz
